Demokratieverteidiger*innenkonferenz: Workshop zu Verschwörungstheorien

Bei der grünen Demokratieverteidiger*innenkonferenz am 9./10. Oktober 2020 werde ich einen online Workshop zum Theme „Demokratie verteidigen gegen Verschwörungstheorien und Antisemitismus“ geben.

Programm und Anmeldung hier.

Mit Verschwörungstheorien und antisemitischer Hetze unterminieren illiberale und antidemokratische Kräfte zunehmend den demokratischen Grundkonsens und den sozialen Zusammenhalt. Wer solche Argumentationsmuster entlarven und kontern will, muss sie kennen. In diesem Workshop vermittelt die Demokratieforscherin Anna Lührmann daher Grundwissen über Hintergründe und Verbreitung prominenter Verschwörungstheorien und antisemitischer Hetze. Insbesondere analysiert sie, wer anfällig für solche Narrative ist und warum. Abschließend wird es um die Frage gehen, was wir auf Bundesebene und vor Ort tun können, um die Verbreitung von Verschwörungsmythen und antisemitischer Hetze einzudämmen.

Ich will alles geben für eine lebendige und wehrhafte Demokratie und für mutigen und wirksamen Klimaschutz – im nächsten Deutschen Bundestag!

Seit meiner Kindheit kämpfe ich mit Leidenschaft für Umweltschutz und Demokratie. Als Demokratieforscherin bin ich zunehmend besorgt, dass Rassismus, Hass und Hetze auch unsere Demokratie beschädigen. Deshalb will ich jetzt meine wissenschaftlichen Kenntnisse und meine internationale Erfahrung in praktische Politik umsetzen. Ich bewerbe mich auf der hessischen Landesliste und als Direktkandidatin im Wahlkreis Rheingau-Taunus/Limburg (178). 

Mein Angebot: Frischer Elan und politische Erfahrung. Seit meiner Kindheit kämpfe ich gegen die Umweltzerstörung. In der Grundschule habe ich Unterschriften gegen die Robbenjagd gesammelt und ein Greenteam gegründet. Meine erste Rede habe ich mit 12 Jahren auf einer Demo vor dem Kasseler Rathaus gegen Atomtests gehalten. Wegen eines Sitzstreikes gegen die Castortransporte während der Schulzeit hatte ich Stress mit der Schulleitung. Mit 13 habe ich dann angefangen, mich bei den Jungen Grünen Kassel, der Grünen Jugend Hessen und den hessischen Grünen zu engagieren. Als bisher jüngste Bundestagsabgeordnete durfte ich sieben Jahre lang Hessen in Berlin vertreten und grüne Politik im Europa- und Haushaltsausschuss gestalten.

Im letzten Jahrzehnt habe ich internationale Erfahrungen gesammelt: Zwei Jahre im Sudan, wo ich an einer Frauenuniversität studiert und für die Vereinten Nationen gearbeitet habe; dann eine Promotion über Demokratieförderung in Berlin und Barcelona. Momentan bin ich die stellvertretende Leiterin eines international renommierten Demokratieforschungsinstituts in Göteborg und unterrichte als Juniorprofessorin an der Universität. Dadurch habe ich einem neuen Blick auf grüne Politik. Diesen frischen Elan will ich einsetzen, um in Hessen und insbesondere im Rheingau-Taunus-Kreis, in Limburg und Umgebung für ein starkes grünes Ergebnis zu kämpfen und die Region dann in Berlin zu vertreten.

Mein Ziel: Eine lebendige und wehrhafte Demokratie. In meiner wissenschaftlichen Arbeit habe ich intensiv den globalen Rückgang von Demokratie untersucht: In Brasilien, Ungarn, den USA und vielen anderen Ländern sind demokratische Institutionen heute schwächer als noch vor zehn Jahren. Auch in Deutschland bedrohen Rassismus, Rechtsextremismus und Hass den demokratischen Zusammenhalt. Damit unsere Demokratie nicht auch von der globalen Autokratisierungswelle erfasst wird, müssen wir jetzt entschlossen und umsichtig handeln. Mir reicht es nicht mehr, diese Probleme nur zu analysieren, sondern ich will mich im Deutschen Bundestag und mit euch für die Stärkung unserer Demokratie einbringen. Ich plädiere für eine Strategie der kritischen Auseinandersetzung, die einerseits das Gespräch mit denen sucht, die anfällig für Hass und Hetze sind und  andererseits klare Kante gegen Rechtsaußen zeigt. Dafür brauchen wir einen Dreiklang aus Prävention, Repression und guter Politik:

  • Eine Demokratieoffensive für mehr demokratische Beteiligung und politische Bildung: Bürger*innen, die wissen wie Demokratie funktioniert und wie sie ihre Anliegen einbringen können, unterstützen sie typischerweise auch. Daher müssen wir die Politische Bildung und die Förderung der Zivilgesellschaft stärken und neu ausrichten. Es muss uns gelingen, mit innovativen Ansätzen Menschen in gefährlichen Filterblasen zu erreichen (z.B. so). Und wir müssen den zahlreichen lokalen Initiativen für Demokratie dauerhaft den Rücken stärken. Dafür brauchen wir endlich ein Demokratieförderungsgesetz. Außerdem will ich mich für mehr direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern einsetzen, zum Beispiel in Bürger*innenräten, die Regierung und Parlament beratend zur Seite stehen.
  • Die Wehrhafte Demokratie 2.0: Sicherheitsorgane müssen die Bedrohung von Rechts in ihrem vollen Ausmaß ernst nehmen und in die Lage versetzt werden, Hass und Hetze im Netz und offline rechtsstaatlich und effektiv zu bekämpfen. Dabei müssen Vertreter*innen des Staates immer Teil Lösung und nicht Teil des Problems sein. Daher: Null- Toleranz gegenüber Rechtsextremen in staatlichen Sicherheitsorganen und einen Neustart beim Verfassungsschutz.
  • Eine starke Demokratie braucht gute Politik:  Wir müssen unsere politischen Debatten so führen, dass wir diejenigen, die an Demokratie zweifeln, erreichen und überzeugen. Deshalb stehe ich für einen transparenten und offenen Politikstil, der integriert und erklärt und nicht polarisiert. Zudem zeigen zahlreiche Studien, dass die Zufriedenheit mit Demokratie stark von der Leistung der Politik abhängt. Wir müssen zeigen, dass wir mit demokratischen Verfahren die großen Probleme unserer Zeit – Klimakrise, soziale Ungleichheit, Pandemie, Wirtschaftskrise, Migration – effektiv lösen können. Dazu will ich meinen Teil beitragen.
Kurzsteckbrief:
37 Jahre alt; geboren in Lich (Mittelhessen); wohnhaft in Göteborg (Schweden) und Hofheim (Taunus), verheiratet; eine zwölfjährige Tochter
Seit 2018: Juniorprofessorin an der Universität Göteborg und stellvertretende Direktorin des Varieties of Democracy (V-Dem) Instituts
2015 – 2018: Postdoc an der Universität Göteborg
2011 – 2015: Promotion und Master in Politikwissenschaft (HU Berlin)
2009 – 2011: Sudan (Tätigkeit für die Vereinten Nationen; Master in „Gender and Peace Studies”)
2002 – 2009: Grüne Bundestagsabgeordnete  

Ohne gutes Klima ist alles nichts. Rechtspopulistischen Parteien bedrohen nicht nur unsere Demokratie, sie leugnen auch oft den menschengemachten Klimawandel. Dabei sind die wissenschaftlichen Fakten eindeutig. Die Temperaturen steigen durch zu viel Treibhausgase in der Atmosphäre an. Das macht Extremwetterereignissen wahrscheinlicher. Schon jetzt können wir sehen, wie krass ein nur leicht verändertes Klima die Welt durcheinanderbringt. In Deutschland haben wir schon das dritte Dürrejahr in Folge – mit drastischen Folgen nicht nur für den Wald und die Landwirtschaft. Die aktuellen Waldbrände in Kalifornien haben apokalyptische Ausmaße. Der Sudan, wo ich zwei Jahre gelebt habe, wurde nach Dürre noch von den schlimmsten Überschwemmungen seit einem Jahrhundert heimgesucht. Diese Katastrophe kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Letztes Jahr haben die Sudanesinnen und Sudanesen es endlich geschafft, den Diktator Omar Al-Bashir loszuwerden. Eine fragile Übergangsregierung arbeitet seitdem an der demokratischen Transformation und hat ein Darfur-Friedenabkommen auf den Weg gebracht. Aber dieses Projekt steht auf der Kippe. Die momentane Situation im Sudan ist beispielhaft für viele Länder, denn ohne positive wirtschaftliche und soziale Entwicklung wird die Transformation nicht gelingen. Und die ist durch die Auswirkungen der Überschwemmungen und der steigenden Temperaturen gefährdet. Die Klimakrise bedroht nicht nur unsere natürlichen Lebensgrundlagen, sondern auch Demokratie und Frieden.

Als Wissenschaftler*innen können wir Probleme beschreiben, mahnen und Handlungsszenarien entwerfen. Aber handeln muss die Politik. Und darum geht es mir jetzt. Wir Grüne haben momentan die historische Chance eine gesellschaftliche Mehrheit für eine klimaneutrale Politik zu gewinnen. Gemeinsam können wir ein Signal in die ganze Welt senden: Eine starke, klimaneutrale Wirtschaft ist möglich und das Leben mit weniger Abgasen wird besser!  Wenn wir hingegen so weiter machen wie bisher, wird die Erde bald deutlich heißer sein – mit den bekannten drastischen Folgen insbesondere für Menschen im globalen Süden und für alle anderen, die sich Anpassung nicht leisten können. Deshalb ist die Klimakrise auch die große soziale Frage unserer Zeit.

Die Hauptaufgabe der nächsten Legislatur: Mit voller Kraft in das klimaneutrale Zeitalter! Klimaneutralität bedeutet, alle Politikbereichen an den Zielen des Pariser Klimaabkommen auszurichten. Für Climate Mainstreaming haben wir Grüne schon lange viele konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt. Im Bundestag habe ich zum Beispiel schon 2007 das Konzept eines Klimaschutzhaushaltes entwickelt, der statt in umweltschädliche Subventionen in Klimaschutz investiert. Es ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung, dass sie das nicht schon längst voll und ganz umgesetzt hat!

Was zu tun ist, ist bekannt. Aber: Die Transformation in ein klimaneutrales Zeitalter wird komplex und es wird auch Widerstände geben. Daher müssen wir kluge Konzepte entwickeln, Bündnisse schmieden und Bürgerinnen und Bürger breit und effizient beteiligen – etwa über Klimaräte. Demokratie lebt von Austausch, kritischer Debatte und persönlichem Engagement. Dafür will ich meine wissenschaftliche Expertise und politische Erfahrung einsetzten. Ich würde mich über Euer Vertrauen freuen!

Erstellt mit WordPress.com.

Nach oben ↑